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Grafik: Recht und Gesetzed

Europäische Union und Vereinte Nationen (UNO)

Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick darüber, was auf den Internetseiten der EU und der UNO zum Thema "Menschen mit Behinderungen" nachzulesen ist. Dazu gehören Deklarationen, Aktionsprogramme und juristische Dokumente – wie z. B. Richtlinien, Erlasse oder Entschließungen. Außerdem erhalten Sie Informationen zum EU-Parkausweis für Gehbehinderte, zum Europäischen Tag und zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen.

Europäische Union

Eine Übersicht über den Themenbereich "Menschen mit Behinderungen und EU" finden Sie unter:
http://europa.eu/...

Wichtige Texte der EU haben wir hier – in zeitlich rückläufiger Reihenfolge – zusammengestellt.

Europäische Strategie 2010-2020:
Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa

Die EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Jahre 2010 bis 2020 legt den Schwerpunkt auf die Beseitigung von Barrieren. Die EU-Kommission hat hierzu acht wesentliche Aktionsbereiche festgelegt: Zugänglichkeit, Teilhabe, Gleichstellung, Beschäftigung, allgemeine und berufliche Bildung, sozialer Schutz, Gesundheit und Maßnahmen im Außenbereich . Für jeden Aktionsbereich werden die wichtigsten Maßnahmen skizziert.
Mitteilung der EU-Kommission:
http://eur-lex.europa.eu/...
(PDF)
Broschüre zur EU-Strategie, Download und Bestellung: http://ec.europa.eu/...

EU-Verordnung zu Flugreisen
Seit August 2006 ist die EU-Verordnung über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität gültig. Sie sieht vor, dass keinem Menschen die Beförderung mit einem Flugzeug aufgrund seiner Behinderung verweigert werden darf. Zugleich sollen behinderte Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität unentgeltlich die Hilfe erhalten, die sie benötigen, um die gleichen Flugreisemöglichkeiten zu haben wie jeder andere Fluggast auch.
Text der Verordnung unter: http://eur-lex.europa.eu/...

Internationaler Parkausweis für Gehbehinderte

Seit 2001 stellen die EU-Mitgliedstaaten und auch weitere europäische Länder einen standardisierten blauen Parkausweis für gehbehinderte Menschen aus. Maßgeblich ist hier eine Empfehlung des Rates vom 4. Juni 1998. Der Ausweis ermöglicht es, die Parkerleichterungen der jeweiligen Länder zu nutzen. Den Text der Empfehlung finden Sie unter: http://ec.europa.eu/...
Weitere praktische Informationen zum EU-Parkausweis finden Sie hier.
Informationen auch in einer Broschüre der Europäischen Kommission: Parkausweis für Personen mit Behinderungen in der Europäischen Union: Bedingungen in den Mitgliedstaaten. 2009. Als Download unter: http://ec.europa.eu/...

Europäischer Tag und Europäisches Jahr der Menschen mit Behinderungen

In der Resolution 47/3 vom 14. Oktober 1992 haben die Vereinten Nationen den 3. Dezember jeden Jahres zum Tag der Menschen mit Behinderungen erklärt. Um dieses Datum hervorzuheben, hat die Europäische Kommission 1993 den Europäischen Tag der Menschen mit Behinderungen eingeführt. Der Europäische Tag gibt die Möglichkeit, für die Thematik zu sensibilisieren und die europäische Kooperation zugunsten der Belange von Menschen mit Behinderungen zu fördern.
Aus diesem Grund unterstützt die Europäische Kommission Veranstaltungen auf europäischer oder auf nationaler Ebene. Darüber hinaus erklärte der Rat der EU das Jahr 2003 zum "Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen", um so den 37 Millionen behinderten Menschen in der EU die Möglichkeit zu geben, europaweit auf sich und ihre Interessen aufmerksam zu machen.

Die Auftaktveranstaltung in Deutschland fand am 21. und 22. Februar 2003 in Magdeburg statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verabschiedeten die "Magdeburger Erklärung". 182 Projekte, die unter der Mitwirkung von Menschen mit Behinderung organisiert und durchgeführt wurden, konnten in Deutschland aus den Mitteln des EJMB gefördert werden. Darunter waren die sechs zentralen Konferenzen zu den Themen Persönliche Assistenz, Barrierefreiheit, Gleichstellung, Arbeit, Gesundheit und Ethik. Weitere große Veranstaltungen waren die Sommeruniversität zu "Disability Studies" in Bremen und das Kulturfestival "Independence Days" in Mülheim an der Ruhr.

Weitere Informationen

http://www.edf-feph.org
Seite des European Disability Forum (EDF), eine Dachorganisation, die mehr als 37 Millionen behinderte Menschen in Europa repräsentiert.

Vereinte Nationen (UNO)

Am 3. Mai 2008 trat das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft. Alle weiteren Informationen erhalten Sie unter http://www.bmas.de/...

Publikationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

  • Die Broschüre „UN-Konvention zum Thema Behinderung“ informiert in deutscher, englischer, französischer und leichter deutscher Sprache über die UN-Konvention. Art.-Nr.: A729
    Bestellung und Download unter: http://www.bmas.de/...
  • DVD zur UN-Konvention: Informationen in mehreren Sprachen, in leichter deutscher Sprache und in Gebärdensprache. Art.-Nr.: D729
    Bestellung unter: http://www.bmas.de/...

Publikationen der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen:

  • Broschüre zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Alltagssprache und in Leichter Sprache (2015).
    Bestellung und Download unter http://www.behindertenbeauftragter.de/...
  • Tagungsdokumentation: Gesundheit für Menschen mit Behinderung – Zwischen Ansprüchen der UN-Konvention, Kostendämpfung und Wirklichkeit, Berlin 2012.
    Download und Bestellung unter: http://www.behindertenbeauftragter.de/...

Weitere Informationen

Leider sind die meisten Darstellungen und Dokumente der UN-Aktivitäten nicht ins Deutsche übersetzt.

http://www.un.org/ zum Thema
"Menschen mit Behinderungen" Erläuterungen zur Verankerung des Themas in den Strukturen der UNO; zu wichtigen Beschlüssen und Aktivitäten; zu internationalen Richtlinien; zu aktuellen Aktivitäten; außerdem Dokumente; Links etc.; alles allerdings nur in Englisch, Französisch, Spanisch

http://www.ohchr.org/
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

http://www.un.org
The Standard Rules on the Equalization of Opportunities for Persons with Disabilities, Adopted by the United Nations General Assembly, forty-eighth session, resolution 48/96, annex, of 20 December 1993